Was das hier soll?

"Unsere Demokratie ist doch stabil!" mag manch einer empört sagen. Aber aus der Geschichte wissen wir, dass sich Demokratien schnell in Diktaturen verwandeln können. Darum geht es auf dieser Seite.

Man nehme nur einmal Venezuela. Ein bitterarmes Land, das an die sozialen Versprechungen eines Hugo Chávez glaubte und in der Diktatur landete. Oder Ungarn, das fest in der Europäischen Union integriert ist. Aber zugunsten eines angsterfüllten, volkstümelnden Nationalismus hetzt Viktor Orbán gegen Sinti, Roma, Linke und Liberale.

Dabei sind Venezuela oder Ungarn nur zwei vergleichsweise milde Beispiele. Viele Menschen bezeichnen beide Länder bis heute noch als lupenreine Demokratien. Dabei sind es autoritäre Systeme, die sich allenfalls einen demokratischen Anstrich geben. Ein Land wie Venezuela hält praktisch im Jahresrhythmus irgendwelche Wahlen ab, um Demokratie zu simulieren. Frei sind diese Wahlen, aber keinesfalls fair. Und auch Viktor Orbán würde nie die Wahl-Zeremonie abschaffen, wohl aber entmachtet er das Verfassungsgericht und die freie Presse.

Mehr als Wahlen

Das Problem ist: Viele Menschen reduzieren die Demokratie auf Wahlen. Dabei sind Wahlen nur ein Baustein unter vielen. Eine unabhängige Justiz, eine freie Presse, Gewaltenteilung und nicht zuletzt eine kritische Zivilgesellschaft. All das gehört Hand in Hand. Wenn eine oder mehrere Säulen nicht mehr tragen, droht die ganze Demokratie in sich zusammenzubrechen. Meist in Zeiten der Krise, wenn es den Menschen nicht gut geht und sie nach einer starken Führung schreien. Und genau in diesen Zeiten befinden wir uns.

Die Schulden wachsen den öffentlichen Haushalten langsam über den Kopf. Die Politiker trauen sich kaum noch, Profil zu zeigen. Die Wirtschaft betreibt ein zweifelhaftes Lobbywesen. Die europäische Idee verkommt zu einem Club kleinkarierter Missgunst. Die Presse berichtet lieber über Tratsch statt über politische Inhalte. Das Internet wird flächendeckend überwacht. Und, und, und. Was aber das Schlimmste ist: Die Menschen selbst interessieren sich nicht mehr für ihre Demokratie. Die Öffentlichkeit ist weitgehend entpolitisiert. Korrupte Politiker und unfähige Journalisten auf der einen Seite, eine immer perversere Wohlstandsschere auf der anderen Seite. Das alles führt dazu, dass der einzelne lieber den Kopf einzieht und schon froh ist, wenn es ihm noch halbwegs gut ist.

Das Ende der Bundesrepublik

Ich sage nicht, dass die Bundesrepublik dem Untergang geweiht ist. Ich halte es aber für zumindest denkbar, dass sie einst eine ähnliche Entwicklung nimmt, wie in Ungarn oder Venezuela. Das da jemand kommt, die Herzen der Menschen gewinnt – und Stück für Stück das Land in ein autoritäres System umwandelt. Die Geschichte seit 1989 zeigt, dass die Demokratie keinesfalls gesiegt hat. Im Gegenteil: Die Nichtregierungsorganisation Freedom House versucht regelmäßig die Welt in „Freie“ und „Nicht Freie“ Länder einzuteilen. Seit 2005 misst man erstmals, dass die Zahl unfreier Länder wieder zunimmt. Allein der arabische Frühling gibt Anlass zur Hoffnung, dass dieser Trend wieder endet. Aber wohin Länder wie Ägypten, Tunesien oder auch Syrien driften, ist zum jetzigen Zeit unklar.

Hinschauen

Klar ist: Eine Demokratie läuft nicht von alleine. Der Skandal um die Überwachung des Internets zeigt es, aber auch die skandalöse Extremismus-Debatte: Die freie und offene Gesellschaft steht fortlaufend unter Druck. Die Demokratie muss verteidigt werden. Friedlich, nicht mit Waffen und Polizisten. Sondern mit einer politischen Öffentlichkeit. Menschen, die sich nicht regieren lassen, sondern die als demokratischer Souverän regieren. Ich bin fest davon überzeugt, dass hier Lethargie und Politverdrossenheit den Ton angeben.

Dieser Test soll auf spielerische und satirische Weise zeigen, wie empfindlich eine Demokratie doch ist. Wer sich eingehender mit der Thematik beschäftigen will, findet im Literaturverzeichnis einige Anregungen. Alle dort aufgeführten Bücher haben die Entstehung dieser Webseite beeinflusst und bilden den theoretischen Überbau.

Viel Spaß.